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Expertenforum Arbeitsrecht

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26. Januar, 10:30 Uhr

Das Thema Wann muss ein Arbeitgeber die Kosten für ein Vorstellungsgespräch erstatten? Welche Kosten sind erstattungsfähig? Und wie gehe ich mit den Bewerbungsunterlagen um, etwa im Hinblick auf die Daten von Bewerbern und das vor dem Hintergrund der neuen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)? Bewerbungsunterlagen und Betriebsrast: welche besonderen Pflichten müssen Arbeitgeber bei Bewerbungen...

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22. Januar, 08:15 Uhr

Das Thema Klassische Entsendungen nach Deutschland erfolgen unter Aufrechterhaltung des ausländischen Arbeitsvertrages. Bei konzerninternen Entsendungen nach Deutschland sind zudem Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates zu beachten. Vielerorts geht man oft davon aus, dass tarifvertragliche Regelungen des Einsatzlandes – in unserem Fall Deutschland – für entsandte Drittstaatsangehörige keine...

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15. Dezember, 08:30 Uhr

Das Thema Es ist nun über anderthalb Jahre her, dass das Vereinigte Königreich sich in einem am 23. Juni 2016 abgehaltenen Referendum mit denkbar knapper Mehrheit (51,9% / 48,1%) dafür ausgesprochen hat, aus der EU auszutreten (BREXIT). Wir hatten bereits hier im EFAR Anfang August 2017 zum aktuellen Stand iS BREXIT berichtet. Die britische Premierministerin Theresa May hat am 29. März 2017...

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30. November, 08:25 Uhr

Das Thema Er ist ein wahrer Dauerbrenner unter den Mythen des Arbeitsrechts, die in unseren Unternehmen kursieren. Mit schöner Regelmäßigkeit begegnet man ihm. Gern auch in der epidemischen Erscheinungsform der „Entleitungswelle“: Der Arbeitgeber erklärt, man habe viel zu viel Leitende Angestellte. Deshalb habe man sich entschlossen, die Zahl der Mitarbeiter mit Leitendenstatus zu verringern...

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26. März, 08:10 Uhr

Das Thema Eine rechtskräftige Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg vom 7. Juli 2016 (Az. 21 TaBV 195/16) hat, von der Praxis weitgehend unbemerkt, die Grundsätze der Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit nach dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) wesentlich verändert. Bedeutet dies das Ende der praktisch oft genutzten externen Lösung, d.h. der Beauftragung...

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30. Januar, 08:25 Uhr

Das Thema der 2. #EFARBlogparade Urlaubsrecht galt unter Arbeitsrechtlern lange Zeit als „langweilig“. In den letzten Jahren, bedingt vor allem durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (denken wir nur an dessen „Schultz-Hoff-Entscheidung“) aber auch durch Entscheidungen des BAG und verschiedener Landesarbeitsgerichte wurde das Urlaubsrecht grundlegend neu geordnet. Und das so...

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21. November, 08:15 Uhr

Das Thema Immer häufiger setzen Unternehmen ihre Mitarbeiter im Auslandseinsatz für die Abwicklung internationaler Projekttätigkeiten bei Kundenunternehmen ein. Dabei gibt es eine Vielzahl von Faktoren, die Unternehmen berücksichtigen sollten. Vor allem die Gegebenheiten des lokalen Arbeitsrechts führen oftmals dazu, dass die gewünschte Abwicklung nicht den Vorstellungen entsprechend erfolgen...

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13. November, 12:55 Uhr

Das Thema Eine gegenüber den gesetzlichen Vorgaben per Arbeitsvertrag erheblich verlängerte Kündigungsfrist ist unwirksam, wenn sie den Arbeitnehmer i.S.v. § 307 Abs. 1 BGB unangemessen benachteiligt. Das gilt selbst dann, wenn die gleiche Frist bei Kündigungen durch den Arbeitgeber zu beachten ist. Die durch eine zu lange Kündigungsfrist entstehenden Nachteile für den Mitarbeiter können auch...

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26. Oktober, 08:10 Uhr

Das Thema Nicht zuletzt durch den Vorstoß des amtierenden Innenministers de Maizière über die mögliche Einführung eines muslimischen Feiertages stehen Feiertagsregelungen immer wieder im Fokus der öffentlichen Betrachtung. Aktuell ist beispielsweise der Reformationstag am 31.Oktober 2017 aufgrund des Luther- Jubiläums als bundesweiter staatlicher Feiertag einmalig gesetzt worden. Letztlich ist...

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11. August, 09:45 Uhr

Das Thema Mit großen Initiativen und umfangreichen Gesetzen müht sich die Regierung beim Thema Frauenförderung. Gleichberechtigung beginnt aber im Kleinen, Hindernisse ergeben sich schon in unerwarteten Bereichen – zum Beispiel beim Thema Arbeitsschutz und Toiletten: Dürfen nach Geschlechtern getrennte Toiletten einen gemeinsamen Vorraum mit einem gemeinsamen Waschbecken haben? Das ist auch im...

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22. Mai, 08:20 Uhr

Das Thema In der Praxis verwendet die Wirtschaft häufig Matrix-Strukturen als Organisationsmodell, um die personelle Zusammenarbeit in Unternehmensgruppen und Konzernen kohärent und effizient zu gestalten. Um diese Strukturen in effektiver Weise zu nutzen, ist in aller Regel der Austausch von personenbezogenen Daten zwischen einzelnen Gesellschaften des Konzerns erforderlich. Hieraus ergibt...

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13. September, 12:30 Uhr

Das Thema Mit dem Urteil vom 18. Januar 2017 (7 AZR 224/15) hat das BAG erneut die Frage offen gelassen, ob Betriebsratstätigkeit Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) ist (Anm. d. Red.: Das EFAR-Team informierte und bewertete bereits hier). Allerdings könne ein Betriebsratsmitglied seine Arbeit während der laufenden Arbeitszeit einstellen, wenn es an einer Betriebsratssitzung...

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01. September, 08:50 Uhr

Wer während der Arbeitszeit schläft, muss mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen rechnen – bis hin zur außerordentlichen Kündigung. Vielleicht können aber in einer solchen Situation gute Ausreden helfen. Vorschläge dafür liefert das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in einem Beschluss vom 13.6.2001 (5 B 105/00). Die obersten Verwaltungsrichter mussten sich in dieser Entscheidung mit dem Vorwurf...

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29. August, 08:45 Uhr

Das Thema Von der ersten Idee bis zum Inkrafttreten war das Tarifeinheitsgesetz umstritten. Auch das Bundesverfassungsgericht hat nun dazu entschieden. Danach fühlten sich alle Seiten als Gewinner. Trotz des allgemeinen Siegestaumels: es bestehen auch Tücken. Was haben Avarayr, Ravenna, Lützen, Bunker Hill, Borodino, Langensalza, Vukovar und neuerdings auch Karlsruhe gemeinsam? Denken Sie an...

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28. August, 08:35 Uhr

Das Thema Eine Zielvereinbarung dient Unternehmen als Mittel zur Steuerung und Evaluierung der Leistung einzelner Mitarbeiter. Über das Bestehen eines Mitbestimmungsrechts bei den Grundsatzfragen besteht weitgehend Einigkeit. Gestritten wird jedoch oft um die Frage, inwieweit der Betriebsrat auch bei den Zielen und Evaluierungen der einzelnen Mitarbeiter basierend auf einer Zielvereinbarung...

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24. August, 08:45 Uhr

Das Thema Viele Personalabteilungen treten heutzutage über ihre klassische Rolle hinaus auch als Dienstleister für die Beschäftigten auf; der echte HR Business Partner ist das Ziel. Den Beschäftigte stellen sich diverse Fragen z.B. zu Mutterschutz oder Elternzeit oder zu ihren Rechten anlässlich von Gesetzesänderungen oder Anpassungen von Tarifverträgen. Einige Beschäftigte wünschen sich hier...

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02. August, 12:15 Uhr

Lehrer haben morgens recht und mittags frei. Das ist allgemein bekannt. Für die Feststellung, dass es sich um einen Dienstunfall handeln kann, wenn eine Lehrerin von einer Bierbank fällt, musste dagegen erst die Justiz bemüht werden. Gemäß § 45 Abs. 1 S. 1 des Landesbeamtenversorgungsgesetzes Baden-Württemberg ist ein Dienstunfall „ein auf äußerer Einwirkung beruhendes, plötzliches, örtlich und...

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12. März, 10:12 Uhr

Das Thema Unsere zweite #EFARBlogparade zum Thema „Brennpunkt Urlaub – Aktuelle Fragen zum #Urlaubsrecht“ lief im Februar 2018 bis zum 2. März 2018. Den Aufruf zum Mitmachen und alle weiteren Informationen finden Sie hier.  An dieser Stelle eine Zusammenfassung aller Teilnehmerbeiträge – vielen Dank an Teilnehmern! Urlaub statt Geld: Wettbewerbskomponente oder Verstoß gegen...

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05. März, 07:50 Uhr

Das Thema Also früher war bestimmt nicht alles besser, weiß Gott nicht, aber einige Dinge waren schlichter gestrickt und man musste nicht wirklich anstrengende Denkübungen vollziehen, wie man was regelt und wann was nicht. Beispielsweise die Tatsache, dass die Welt der Arbeitnehmer und der Selbständigen relativ gut abgrenzbar daherkam. Und bei den meisten Selbständigen konnte man durchaus...

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26. Februar, 08:45 Uhr

Das Thema Welcher Selbständige (ohne Angestellte) kennt das nicht: Potentielle Auftraggeber verlangen einen Nachweis über die Selbständigkeit oder überlegen sich findige Lösungen, um die echte Selbständigkeit der Werkvertragskonstruktion darzulegen. Dahinter steckt die Sorge, dass die Deutsche Rentenversicherung im Nachhinein eine abhängige Beschäftigung feststellt und hohe...

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26. Februar, 08:15 Uhr

Das Thema Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) bringt zahlreiche Neuerungen für den Datenschutz im Unternehmen mit sich. Machen Unternehmen Fehler bei der Umsetzung der DSGVO, drohen hohe Bußgelder und Schadensersatzforderungen betroffener Arbeitnehmer. Zudem werden die rechtlichen Anforderungen komplexer als nach dem bislang geltenden Datenschutzrecht. Unter anderem verändert die DSGVO...

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12. Januar, 14:24 Uhr

Das Thema Nach einer weiteren Nachtsitzung haben CDU, CSU und SPD ein Ergebnis ihrer Sondierungen vorgelegt. Auch wenn dieses von allen Seiten noch unter Vorbehalt gestellt wird, berichtete schon am Vormittag bereits die Deutsche Presseagentur, die Sondierungsgruppe der SPD habe sich bereits einstimmig hinter das von der Partei- und Fraktionsspitze ausgehandelte Paket gestellt. Nachstehend...

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12. Januar, 08:20 Uhr

Das Thema Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hat erhebliche Auswirkungen auf den Datenschutz am Arbeitsplatz. Machen Unternehmen Fehler bei der Umsetzung der DSGVO, drohen hohe Bußgelder und auch Schadensersatzansprüche betroffener Arbeitnehmer – zur Vermeidung von Schadenersatzforderungen und Beweisverwertungsverboten hat der Autor bereits im EFAR ausgeführt. Zudem werden die...

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08. Januar, 08:25 Uhr

Das Thema Bevor wir mit weiteren spannenden Beiträgen in das noch junge Jahr 2018 starten, werfen wir einen Blick zurück auf die meistgelesenen EFAR-Beiträge, die im abgelaufenen Jahr 2017 erschienen sind. Als Grundlage galten die Zugriffszahlen via google analytics zum Stichtag 1. Januar 2018. Lesenswerte Texte aus dem Arbeitszeitrecht und zum (neuen) Datenschutz streiten sich dabei mit...

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12. Dezember, 08:20 Uhr

Das Thema Vergleichsweise detailliert geklärt ist, dass in Anwendung von § 99 Abs. 1 BetrVG eine Mitbestimmung des Betriebsrates bei konzerninternen Entsendungen ins Ausland geboten sein kann. Wenig thematisiert wurde bisher der umgekehrte Fall: Denn auch eine Entsendung nach Deutschland kann sich als mitbestimmungspflichtig unter dem Aspekt einer „Einstellung“ i.S. § 99 Abs. 1 BetrVG...

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08. Dezember, 08:15 Uhr

Nach 23 Jahren Beschäftigung „könne (man) ihm gar nichts“. Das meinte ein bei einem mittelständischen Unternehmen beschäftigter Schweißer. Und so ging er mit dem festen Vorsatz, dass es „an diesem Abend Krieg“ geben werde, zur Firmen-Weihnachtsfeier.  Dort beschimpfte er seinen Vorgesetzten u. a. mit den Worten „Arschloch“, „Wichser“ und „arme Sau“ und behauptete, „dieser könne nicht ficken und...

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07. Dezember, 08:15 Uhr

Das Thema Das Entgelttransparenzgesetz ist unter Dach und Fach. Das Entgelttransparenzgesetz (EntgTranspG) hat am 12. Mai 2017 den Bundesrat passiert und ist am 6. Juli 2017 in Kraft getreten. Damit kann der Auskunftsanspruch der Beschäftigten nach § 10 EntgTranspG erstmals am 6.1.2018 geltend gemacht werden. Über die Kommentierungen des Gesetzes durch die arbeitsrechtliche Blogosphäre hatten...

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23. November, 08:20 Uhr

Das Thema Spätestens mit Geltung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) auch im Arbeitsrecht – also seit der „Schuldrechtsreform“ zum 1. Januar 2002 – ist das Thema Zulagen ein wenig mirakulös. Insbesondere das Transparenzgebot und die Inhaltskontrolle hinsichtlich widerruflicher Zulagen traf und trifft in der Literatur auf vielfältige Formulierungsvorschläge – häufig sehr ins...

Expertenforum Arbeitsrecht
02. November, 08:10 Uhr

Das Thema Man muss kein großes Mysterium aus dem Thema Compliance machen, denn dahinter steckt schlicht und ergreifend die Forderung, dass sich jeder an die gesetzlichen und vertraglichen Spielregeln hält, bei der sogenannten Corporate Compliance also jeder Angestellte und alle Führungskräfte des Unternehmens – vom Vorstand bis zum Auszubildenden. Beim Begriff „Spielregeln“ beginnen in vielen...