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Expertenforum Arbeitsrecht


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Übergangsregelung zur Sozialversicherungspflicht von Lehr...

Expertenforum Arbeitsrecht
11. Februar, 08:30 Uhr

„Herrenberg-Urteil“ des BSG Das BSG hat am 28.06.2022 in einem konkreten Einzelfall bei einer Lehrerin an einer Musikschule eine abhängige Beschäftigung festgestellt („Herrenberg-Urteil“, Az. B 12 R 3/20 R). Daraufhin haben die Sozialversicherungsträger ihre Beurteilungsmaßstäbe bei der Feststellung des Erwerbsstatus von Lehrkräften – abhängige Beschäftigung oder Selbständigkeit – mit...
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Bundestag beschließt Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Expertenforum Arbeitsrecht
26. Juni, 12:42 Uhr

Gesetzentwurf der Bundesregierung Mit dem Gesetzentwurf „zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung“ (20/6500) will die Bundesregierung den Herausforderungen für die Fachkräftesicherung und den Arbeitsmarkt in Deutschland begegnen (Pressemeldungen des Bundestages sowie des Bundesministeriums des Innern und für Heimat v. 23.06.2023). Zur Bedarfsdeckung gelte es weiterhin, in erster...
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Neue Wege für Menschen ohne formalen Berufsabschluss

Expertenforum Arbeitsrecht
13. Februar, 08:33 Uhr

Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetz (BVaDiG) Das Bundeskabinett hat am 07.02.2024 das Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetz (BVaDiG) als Teil der Exzellenzinitiative Berufliche Bildung beschlossen. Damit wird für Menschen ohne formalen Berufsabschluss erstmals ein Anspruch auf Feststellung und Bescheinigung ihrer beruflichen Fertigkeiten am Maßstab eines...
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Sozialversicherungspflicht von Lehrkräften und anderen (n...

Expertenforum Arbeitsrecht
12. Mai, 07:30 Uhr

Das Thema Der Mitarbeiter war als „Honorardozent für Politik und Wirtschaft“ für eine VHS tätig. Diese stellte die Unterrichtsräume zur Verfügung, schloss die Verträge mit den Kursteilnehmern und stimmte die Unterrichtseinheiten zeitlich mit dem Dozenten ab. Ohne hierzu verpflichtet zu sein, nahm der Dozent darüber hinaus an Kurskonferenzen teil, um die Leistungen der Kursteilnehmer mit den...
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