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Expertenforum Arbeitsrecht


10 gefunden.

Datenschutzrechtliche Anforderungen an die Veröffentlichu...

Expertenforum Arbeitsrecht
20. April, 07:00 Uhr

Das Thema Fotos vom Sommerfest, der Weihnachtsfeier oder von einem anderen besonderen Moment: Es gibt zahlreiche Anlässe, in denen Fotos von Mitarbeitern angefertigt werden können. Veröffentlicht werden diese regelmäßig im Intranet, in ausgewählten Fällen auch auf der eigenen Internetseite und zunehmend auch auf Social-Media-Kanälen. Die Darstellung toller Ereignisse oder erfolgreicher Events...
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Außerordentliche Kündigung einer Redakteurin wegen des Vo...

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18. Juli, 05:45 Uhr

Kündigung wird u.a. auf private Facebook-Eintragungen gestützt Die Klägerin ist seit dem 01.09.2019, zuletzt auf Basis eines Honorar-Rahmenvertrages, als Videoproduzentin und Redakteurin für das Internetangebot und die Social-Media-Kanäle bei der Deutschen Welle beschäftigt. Das Vertragsverhältnis der Parteien ist bis zum 31.12.2023 befristet. Die Deutsche Welle kündigte das Vertragsverhältnis...
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Aberkennung des Ruhegehalts eines Beamten wegen fehlender...

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17. Februar, 08:29 Uhr

Kandidatur für die NPD Der Beklagte und Berufungsführer, ein 1963 geborener Ruhestandsbeamter, war zunächst Berufssoldat und ab 1991 zunächst als Angestellter und später als Berufsbeamter bei der Bundeswehrverwaltung tätig. Der seit Januar 2013 krankheitsbedingt dienstabwesende Beklagte befindet sich seit April 2020 wegen Dienstunfähigkeit im Ruhestand. Im Rahmen des gegen ihn im Jahr 2016...
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Bonnie, Tina und das VG Ansbach: simply the best

Expertenforum Arbeitsrecht
28. Dezember, 08:00 Uhr

Zwei Wahlvorschläge, eine Wahlanfechtung Zur Personalratswahl am Universitätsklinikum Erlangen bewarben sich 2016 48 wahlberechtigte Beschäftigte unter dem Kennwort „simply the best“. Dieser Wahlvorschlag wurde zweifach und von 66 Unterstützern unterzeichnet dem Wahlvorstand vorgelegt. Der reichte den zweiten Wahlvorschlag als ungültig, weil gleichlautend zurück. Und auch den ersten erachtete...
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Hinweisgebersystem: Umfang und Grenzen der Mitbestimmung ...

Expertenforum Arbeitsrecht
14. Oktober, 06:54 Uhr

Das Thema Das neue Hinweisgeberschutzgesetz fordert von Arbeitgebern die Einführung interner Hinweisgebersysteme. Dies ruft in der Praxis regelmäßig den Betriebsrat auf den Plan.  Am 13. April 2022 hat das Bundesministerium der Justiz den Referentenentwurf eines Gesetzes für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße...
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Kündigung wegen Darstellung eines KZ-Tores mit der Inschr...

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15. September, 06:00 Uhr

YouTube-Video als Kündigungsgrund Der Lehrer hat ein YouTube-Video unter dem Titel „Sie machen Tempo! Und Ich denke…“ veröffentlicht. Am Anfang des Videos wird für etwa 3 Sekunden ein Bild eingeblendet, auf dem das Tor eines Konzentrationslagers abgebildet ist. Der Originalschriftzug des Tores „ARBEIT MACHT FREI“ wurde durch den Text „IMPFUNG MACHT FREI“ ersetzt. Es folgt dann eine ebenfalls...
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Kündigung eines Angestellten im Polizeidienst wegen Reich...

Expertenforum Arbeitsrecht
12. Mai, 08:47 Uhr

Der Kläger war seit dem 01.07.2019 bei der Freien und Hansestadt beschäftigt und als Angestellter im Polizeidienst u.a. im Objektschutz tätig und mit der Bewachung von Generalkonsulaten und jüdischen Einrichtungen betraut. Auf das Arbeitsverhältnis fand der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) Anwendung. Auf seinem – inzwischen gelöschten – LinkedIn-Profil gab der Kläger...
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Beschäftigtendatenschutz: Vorschlag des DGB

Expertenforum Arbeitsrecht
02. März, 08:30 Uhr

Das Thema „Nicht erst seit der Pandemie nutzen Arbeitgeber*innen immer häufiger digitale Methoden, um Beschäftigte zu überwachen oder personenbezogene Daten über sie zu sammeln. Oft geschieht das sogar heimlich. Eine Rechtsgrundlage dafür gibt es kaum. Damit Persönlichkeitsrechte am Arbeitsplatz gewahrt werden, braucht es daher verbindliche Regelungen.“ So der DGB in seinem Beitrag vom...
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Rechtsgerichtete Aktivitäten bei Facebook lassen an luftv...

Expertenforum Arbeitsrecht
05. Januar, 08:45 Uhr

Kontrolle von Fracht und Post Der bei einer externen Firma beschäftigte Antragsteller war seit mehr als zehn Jahren als Kontrollperson für Fracht und Post am Flughafen Köln/Bonn tätig. Die hierfür nach dem Luftsicherheitsgesetz erforderliche Zuverlässigkeitsfeststellung erhielt er von der Bezirksregierung Düsseldorf zuletzt im Jahr 2019. Nachdem diese vom Innenministerium auf entsprechende...
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Formale Beurteilung und Feedback in einer agilen Organisa...

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25. Juni, 07:51 Uhr

Das Thema Das Thema Bereits im letzten Beitrag wurde aufgezeigt, dass sich das jährliche Mitarbeitergespräch in immer mehr Unternehmen auf dem Prüfstand befindet. Man geht zunehmend davon aus, dass dieser Klassiker zu statisch, zu individuell und zu wenig eigenverantwortlich gestaltet ist. Stattdessen soll mit agileren Methoden gearbeitet werden, z.B. wie bei Facebook mit einem sechsmonatigen...
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