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Expertenforum Arbeitsrecht


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Expertenforum Arbeitsrecht
14. Juli, 07:30 Uhr

Das Thema Artikel 5 der Entgelttransparenzrichtlinie (Richtlinie [EU] 2023/970 des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 10.05.2023;„EntgTrRL“) legt Arbeitgebern die Pflicht auf, auch Stellenbewerbern Informationen zur Verfügung zu stellen und überträgt diesen damit bereits vor Begründung eines Arbeitsverhältnisses umfangreiche Pflichten. Auch wenn die Umsetzung in nationales Recht erst...

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12. August, 08:46 Uhr

Das Thema Im dritten Teil unserer Beitragsreihe zum Thema Entgelttransparenz beleuchten wir die neuen Anforderungen der Richtlinie und geben praktische Hinweise für Arbeitgeber in Deutschland. Zudem wird ein Vergleich zum bereits seit dem 06.07.2017 in Deutschland geltenden Entgelttransparenzgesetz (Gesetz zur Förderung der Transparenz von Entgeltstrukturen – EntgTranspG) gezogen, um die...

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07. Mai, 08:11 Uhr

Das Thema Eine Gehaltsabrechnung muss demnach nicht mehr zwingend in Papierform ausgehändigt werden – das Einstellen der Abrechnung in ein geschütztes Online-Postfach genügt den Anforderungen der Textform nach § 108 Abs. 1 Satz 1 GewO. Dieses Urteil bringt Rechtssicherheit für Unternehmen, die auf elektronische Gehaltszettel umstellen wollen, erfordert aber zugleich die Beachtung einiger...

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11. Januar, 08:15 Uhr

Das Thema Kann eine freiwillige Entgelterhöhung in der Weise vorgenommen werden, dass der Arbeitgeber einem Vorgesetzten zu einem bestimmten Stichtag ein festgelegtes Budget für die Verteilung von Leistungen an sein Team zur Verfügung stellt und ihm die Verteilung überlässt? Wenn nein, was ist zu beachten? Viele Unternehmen entscheiden sich zumeist gegen Regelanpassungen von Gehältern....

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27. Januar, 08:30 Uhr

Dieser richtet sich primär nach dem durchschnittlichen Entgelt (Medianentgelt) der Vergleichsgruppe des anderen Geschlechts. Anderes gilt lediglich dann, wenn ein benachteiligter Mitarbeiter eine Benachteiligung in Bezug auf einen bestimmten, besser bezahlten Kollegen nachweisen kann. Das Thema Die seit knapp 30 Jahren beschäftigte Arbeitnehmerin klagte auf eine höhere Vergütung aus dem...

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18. Dezember, 08:30 Uhr

Das Thema Das Betriebsratsamt ist unentgeltliches Ehrenamt, § 37 Abs. 1 BetrVG. Es gilt das Entgeltausfallprinzip, der Betriebsrat soll (nur, aber auch genau) so viel erhalten, wie er bei Fortsetzung seiner Arbeit erhalten hätte, §§ 78 Satz 2, 37 Abs. 4 BetrVG. Dabei gibt § 37 Abs. 4 BetrVG das Mindestentgelt vor und erlaubt zur Bestimmung der Untergrenze einen Vergleich mit anderen...

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24. April, 10:05 Uhr

Das Thema An verschiedenen Stellen enthält der Koalitionsvertrag Ausführungen zu arbeits- und sozialrechtlichen Themen, wobei die konkreten Maßnahmen teils unscharf bleiben. In der Präambel heißt es, dass der soziale Zusammenhalt gestärkt werden soll, wozu „verlässliche soziale Sicherungssysteme, mehr Chancengleichheit, Mitbestimmung und gute Löhne“ gehörten. Wesentliche arbeits- und...

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19. März, 08:30 Uhr

Das Thema Der bei Einführung der steuer- und sozialversicherungsfreien IAP intendierte Zweck war ein vorübergehender Ausgleich der durch die hohe Inflation gestiegenen Lebenshaltungskosten. Ob Unternehmen bei der Auszahlung oder Höhe der IAP zudem nach Betriebstreue und Leistung – also Kriterien, die mit dem reinen Kaufkraftausgleich nicht im Zusammenhang stehen – differenzieren durften,...

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08. Oktober, 07:34 Uhr

Teilzeit auf der dritten Führungsebene In Teilen erfolgreich war die Klägerin, die im streitigen Zeitraum in hälftiger Teilzeit auf der dritten Führungsebene des Unternehmens tätig war, im Hinblick auf die Gehaltsbestandteile Grundgehalt, Company Bonus, Pension One-Kapitalbaustein sowie virtuelle Aktien nebst Dividendenäquivalente. Insgesamt wurden der Klägerin von den eingeklagten rund...

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20. März, 08:30 Uhr

Mitarbeiter-Aktienoptionen Der Kläger war vom 01.04.2018 bis zum 31.08.2020 bei der Beklagten beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis endete durch fristgerechte Eigenkündigung. Im Jahr 2019 erhielt der Kläger ein Angebot auf Zuteilung von 23 virtuellen Optionsrechten (sog. „Allowance Letter“), das er durch gesonderte Erklärung annahm. Nach den Bestimmungen für Mitarbeiter-Aktienoptionen (Employee...