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Expertenforum Arbeitsrecht


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Erfolgreiche Klagen auf Vergütungsdifferenzen freigestell...

Expertenforum Arbeitsrecht
06. Juli, 10:54 Uhr

Betriebsratsmitglieder klagen Vergütungsdifferenz ein In den Verfahren klagen freigestellte Betriebsratsmitglieder Vergütungsdifferenzen ein, nachdem die Volkswagen AG, ausgelöst durch eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 10.01.2023, Az. 6 StR 133/22, Gehaltskürzungen vorgenommen hat. In dem ersten Fall war der Kläger bei Übernahme des Betriebsratsamtes im Jahr 2002 in die Entgeltstufe...
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Freiwillige Entgelterhöhungen und der arbeitsrechtliche G...

Expertenforum Arbeitsrecht
11. Januar, 08:15 Uhr

Das Thema Kann eine freiwillige Entgelterhöhung in der Weise vorgenommen werden, dass der Arbeitgeber einem Vorgesetzten zu einem bestimmten Stichtag ein festgelegtes Budget für die Verteilung von Leistungen an sein Team zur Verfügung stellt und ihm die Verteilung überlässt? Wenn nein, was ist zu beachten? Viele Unternehmen entscheiden sich zumeist gegen Regelanpassungen von Gehältern....
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Individuelle Gehaltsverhandlungen und Entgeltungleichheit

Expertenforum Arbeitsrecht
25. Juli, 09:07 Uhr

Das Thema Dieser Beitrag stellt ein Update zum Beitrag vom 27.03.2023 dar. Die Parteien stritten darüber, ob die Beklagte wegen eines Verstoßes gegen das Verbot der geschlechtsbezogenen Diskriminierung beim Entgelt verpflichtet ist, an die Klägerin ein höheres monatliches Grundentgelt sowie eine Entschädigung gemäß § 15 Abs. 2 AGG zu zahlen. Der Fall Die Beklagte betreibt ein...
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Entgeltbenachteiligung – Vergütungsdifferenz lediglich zu...

Expertenforum Arbeitsrecht
27. Januar, 08:30 Uhr

Dieser richtet sich primär nach dem durchschnittlichen Entgelt (Medianentgelt) der Vergleichsgruppe des anderen Geschlechts. Anderes gilt lediglich dann, wenn ein benachteiligter Mitarbeiter eine Benachteiligung in Bezug auf einen bestimmten, besser bezahlten Kollegen nachweisen kann. Das Thema Die seit knapp 30 Jahren beschäftigte Arbeitnehmerin klagte auf eine höhere Vergütung aus dem...
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Neues zur Betriebsratsvergütung

Expertenforum Arbeitsrecht
18. Dezember, 08:30 Uhr

Das Thema Das Betriebsratsamt ist unentgeltliches Ehrenamt, § 37 Abs. 1 BetrVG. Es gilt das Entgeltausfallprinzip, der Betriebsrat soll (nur, aber auch genau) so viel erhalten, wie er bei Fortsetzung seiner Arbeit erhalten hätte, §§ 78 Satz 2, 37 Abs. 4 BetrVG. Dabei gibt § 37 Abs. 4 BetrVG das Mindestentgelt vor und erlaubt zur Bestimmung der Untergrenze einen Vergleich mit anderen...
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Lohngleichheit für Minijobber?

Expertenforum Arbeitsrecht
21. August, 07:30 Uhr

Das Thema Mit Urteil vom 18.01.2023 (5 AZR 108/22) hat sich das BAG erneut mit der Lohngleichheit zwischen Arbeitnehmern beschäftigt. Geringfügig Beschäftigte („Minijobber“) dürfen nach Ansicht des BAG für die gleiche Tätigkeit keine geringere Stundenvergütung erhalten, als gleich qualifizierte Vollzeitbeschäftigte. Der Sachverhalt Der Kläger ist bei der Beklagten als sog....
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Was beinhaltet die „Verantwortung für Deutschland“ für di...

Expertenforum Arbeitsrecht
24. April, 10:05 Uhr

Das Thema An verschiedenen Stellen enthält der Koalitionsvertrag Ausführungen zu arbeits- und sozialrechtlichen Themen, wobei die konkreten Maßnahmen teils unscharf bleiben. In der Präambel heißt es, dass der soziale Zusammenhalt gestärkt werden soll, wozu „verlässliche soziale Sicherungssysteme, mehr Chancengleichheit, Mitbestimmung und gute Löhne“ gehörten. Wesentliche arbeits- und...
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Bindungsregelungen bei Inflationsausgleichsprämie? BAG be...

Expertenforum Arbeitsrecht
19. März, 08:30 Uhr

Das Thema Der bei Einführung der steuer- und sozialversicherungsfreien IAP intendierte Zweck war ein vorübergehender Ausgleich der durch die hohe Inflation gestiegenen Lebenshaltungskosten. Ob Unternehmen bei der Auszahlung oder Höhe der IAP zudem nach Betriebstreue und Leistung – also Kriterien, die mit dem reinen Kaufkraftausgleich nicht im Zusammenhang stehen – differenzieren durften,...
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Höheres Arbeitsentgelt nur in Höhe der Differenz der Medi...

Expertenforum Arbeitsrecht
08. Oktober, 07:34 Uhr

Teilzeit auf der dritten Führungsebene In Teilen erfolgreich war die Klägerin, die im streitigen Zeitraum in hälftiger Teilzeit auf der dritten Führungsebene des Unternehmens tätig war, im Hinblick auf die Gehaltsbestandteile Grundgehalt, Company Bonus, Pension One-Kapitalbaustein sowie virtuelle Aktien nebst Dividendenäquivalente. Insgesamt wurden der Klägerin von den eingeklagten rund...
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Verfall von virtuellen Optionsrechten nach Beendigung des...

Expertenforum Arbeitsrecht
20. März, 08:30 Uhr

Mitarbeiter-Aktienoptionen Der Kläger war vom 01.04.2018 bis zum 31.08.2020 bei der Beklagten beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis endete durch fristgerechte Eigenkündigung. Im Jahr 2019 erhielt der Kläger ein Angebot auf Zuteilung von 23 virtuellen Optionsrechten (sog. „Allowance Letter“), das er durch gesonderte Erklärung annahm. Nach den Bestimmungen für Mitarbeiter-Aktienoptionen (Employee...
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