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Arbeitsrecht. Weltweit.


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Arbeitsrecht. Weltweit.
23. August, 07:45 Uhr

Das Entgelttransparenzgesetz („EntgTranspG“) war eines der heißesten Themen zum Jahreswechsel. Verursachte es noch vor wenigen Monaten Aufregung bei Personalchefs und Begeisterung bei Betriebsräten, lautet nun aber die ernüchternde Erkenntnis: Kaum ein Beschäftigter nutzt sein Auskunftsrecht. Am „Gender-Pay-Gap“ von 21 Prozent wird das Gesetz wohl nichts ändern. Wir schauen uns die Bilanz nach...

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13. Juni, 08:00 Uhr

Bitcoin, Ethereum, Ripple, Stellar, Litecoin… mittlerweile gibt es über 2.100 Kryptowährungen (Stand Mai 2019) und jeden Tag werden es mehr. Es ist daher keine Überraschung, dass sich nicht nur Fin-Tech Start-Ups Gedanken darüber machen, ob sie ihre Mitarbeiter in diesen Währungen vergüten können. Wir beleuchten in diesem Beitrag, wie Kryptowährungen funktionieren und welche rechtlichen...

Arbeitsrecht. Weltweit.
07. April, 06:32 Uhr

In Teil 1 unserer Reihe „Alternative Maßnahmen zur Kurzarbeit in Zeiten von Corona“ haben wir erläutert, unter welchen Voraussetzungen die Personalpartnerschaft eine erfolgreiche Alternative zu Kurzarbeit in Zeiten der Coronakrise darstellt. Teil 2 befasst sich in diesem Zusammenhang mit Themen rund um die Ruhestellung und die Beendigung von Arbeitsverhältnissen zu Krisenzeiten. In Teil 3...

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20. November, 08:59 Uhr

Seit einigen Jahren ist das Recht des Betriebsrats auf Einsichtnahme in Brutto-Gehaltslisten höchstrichterlich grundsätzlich anerkannt. Unklar war hingegen, ob dieses Einsichtnahmerecht auch in nicht anonymisierter Form besteht. Es verwundert daher nicht, dass diese Frage immer wieder Gegenstand von Auseinandersetzungen zwischen Arbeitgebern und Betriebsräten war. Nunmehr hat das BAG in seiner...

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15. Juli, 08:27 Uhr

Mit der Einführung des Entgelttransparenzgesetzes („EntgTranspG“) im Jahr 2017 sollte der Weg für eine gleiche Bezahlung von Frauen und Männern geebnet und das in Artikel 157 Abs. 1 AEUV verankerte Gebot der Entgeltgleichheit für Männer und Frauen umgesetzt werden. Um die Entgelttransparenz zu steigern, wurden darin maßgeblich zwei Regelungsinstrumente verankert: ein individueller...

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14. August, 07:30 Uhr

Die Abgrenzung zwischen freien Mitarbeitern und Arbeitnehmern ist ein Dauerbrenner. In der Theorie sind die maßgeblichen Kriterien zwar häufig bekannt, im Einzelfall entscheiden aber meist nur Kleinigkeiten über Selbständigkeit und abhängige Beschäftigung. Wird der Arbeitnehmerstatus rückwirkend festgestellt, stellt sich die Frage nach der Rückabwicklung des vermeintlichen freien...

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03. Juni, 05:22 Uhr

Zu Beginn des corona-bedingten „Lockdown’s“ flüchteten sich viele Arbeitgeber in die Kurzarbeit. Dem lag die Hoffnung zugrunde, dass sich der Beschäftigungsbedarf nur vorübergehend verringern und nach einiger Zeit wieder das vorherige Niveau erreichen würde. In diesem Sinne dient das arbeitsrechtliche Instrument der Kurzarbeit der Überbrückung von Krisensituationen zur Vermeidung...

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11. November, 09:01 Uhr

Seit etwas mehr als zwei Jahren ist das Entgelttransparenzgesetz (EntgTranspG) in Kraft. Über die damit verbundenen Verschlimmbesserungen und seine „traurige Bilanz“ haben wir bereits berichtet (Beitrag von Katja Giese LL.M. vom 23.8.2018). Um feststellen zu können, ob der eigene Lohn auf einer gerechten Lohnfindung beruht, hat jeder Beschäftigte nach § 10 EntgTranspG einen Auskunftsanspruch....

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18. Juni, 08:00 Uhr

In der Praxis finden sich in Arbeitsverträgen vielfach Klauseln, wonach der Arbeitgeber sich verpflichtet, in gewissen Zeitabständen eine Leistung zu „überprüfen“ oder „anzupassen“. Insbesondere bei nicht-tariflichen Mitarbeitern – häufig bei Führungskräften – sind diese weit verbreitet. Diese Klauseln können Ausdruck dessen sein, dass Arbeitnehmer in Vertragsverhandlungen nicht das gewünschte...

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09. April, 07:42 Uhr

Für geringfügig Beschäftigte (sogenannter 450-Euro-Minijob) gibt es kein Kurzarbeitergeld. Das galt bereits nach bisherigen Recht, und ist auch durch die Regelungen im Gesetz zu befristeten krisenbedingten Verbesserungen der Regelungen für das Kurzarbeitergeld vom 13. März 2020 nicht verändert worden. Gesetzgeberischer Grund hierfür ist, dass geringfügig Beschäftigte nicht beitragspflichtig und...

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29. April, 08:00 Uhr

Für einen Teil der sog. Risikoträger in bedeutenden Finanzinstituten ist der Kündigungsschutz durch das am 29.3.2019 in Kraft getretene Brexit-Steuerbegleitgesetz erheblich gelockert worden. Sie werden den leitenden Angestellten im kündigungsschutzrechtlichen Sinne gleichgestellt. Das bedeutet: Zukünftig kann vom Arbeitgeber – auch wenn kein Kündigungsgrund vorliegt – die Beendigung des...

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17. Februar, 09:01 Uhr

Arbeitgeber haben vor Ausspruch einer Beendigungskündigung zu prüfen, ob sie nicht (nur) eine Änderungskündigung aussprechen können. Die Verhältnismäßigkeit muss gewahrt bleiben. Was so einfach klingt, erweist sich für Arbeitgeber in der tatsächlichen Umsetzung häufig als Spießrutenlauf. Eine aktuelle Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg (Urteil vom 26. November 2019 – 11 Sa 1011/19) nehmen...

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18. Februar, 07:57 Uhr

Erfolgt die Verarbeitung personenbezogener Daten nicht durch den für die Datenverarbeitung Verantwortlichen selbst, sondern in dessen Auftrag durch einen sog. Auftragsverarbeiter, muss hierüber zwischen dem Verantwortlichen und dem Auftragsverarbeiter ein Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen werden. Gilt dies auch, wenn der Arbeitgeber ein externes Steuerbüro mit der Lohn- und...

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30. März, 08:12 Uhr

Kurzarbeit ist während der Corona-Krise eine weit verbreitete Maßnahme zur kurzfristigen Überbrückung von Arbeitsausfall und Finanzengpässen. Allerdings leiden betroffene Mitarbeiter derzeit häufig unter Gehaltseinbußen, Langeweile und Existenzängsten. Arbeitgeber werden durch Kurzarbeitergeld und gegebenenfalls sogar hinsichtlich noch zu leistender Sozialversicherungsbeiträge zwar entlastet....

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30. Januar, 08:55 Uhr

Nach unserem Beitrag zum E-Dienstwagen folgt nun ein Blick auf das Dienstrad, welches eine weitere Alternative zum klassischen Dienstwagen darstellt und den Unternehmen die Möglichkeit gibt, sich als attraktiver Arbeitgeber für eine moderne, nachhaltigkeitsorientierte Arbeitnehmerschaft zu präsentieren. Dabei existieren auch für diese Form der Mobilität bereits verschiedene Förderungen durch...

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05. Dezember, 08:00 Uhr

Das Jahr neigt sich mal wieder dem Ende zu. Die besinnliche Adventszeit hat begonnen. Doch für Arbeitgeber wird diese Zeit noch einmal sehr arbeitsintensiv. Denn einige Aufgaben müssen bis zum Jahreswechsel erledigt sein. Welche dies sind, erfahren Sie hier: Variable Vergütung Viele Arbeitgeber gewähren ihren Arbeitnehmern zusätzlich zum Festgehalt eine variable Vergütung in Form eines...