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01. Juni, 11:20 Uhr

Die Linkspartei will gleiche Löhne für Männer und Frauen gesetzlich vorschreiben lassen. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion der Partei Die Linke im Bundestag gestellt. In einem Antrag im Bundestag forderte die Fraktion der Linkspartei am Montag, 1. Juni 2015, die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf für die gleiche Entlohnung für Männer und Frauen vorzulegen. Das Gesetz solle...

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23. Juni, 09:44 Uhr

Der Bundestag hat der Anhebung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags zugestimmt (BT-Drucks. 18/4649, 18/5011). Das Gesetz soll Freibeträge an die Inflation anpassen und Familien unterstützen. Kritiker halten die Leistungen für zu gering und den Aufwand für zu hoch. Im Einzelnen könnten Steuerzahler im Allgemeinen und Familien im Besonderen mit...

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04. Dezember, 12:04 Uhr

Wenn ein Arbeitnehmer am Arbeitsplatz eingeschlafen ist, rechtfertigt das noch keine Kündigung – selbst wenn er vorher schon abgemahnt war, weil er verschlafen hat. Das hat das Arbeitsgericht Köln entschieden (Az.: 7 Ca 2114/14). Schläft ein Arbeitnehmer am Arbeitsplatz ein, dann rechtfertigt das zwar eine Abmahnung, aber noch keine Kündigung. Das gilt selbst dann, wenn der Arbeitgeber zuvor...

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04. März, 10:05 Uhr

Immer mehr Mittelständler agieren in außereuropäischen Ländern und setzen Mitarbeiter weltweit ein. Dabei sind vielfältige und komplexe Anforderungen zu beachten. Das neu gegründete Netzwerk „Global Mobility Services“ dient als zentrale Anlaufstelle, um sichere Auslandseinsätze von Mitarbeitern zu gewährleisten. Grenzüberschreitende Personaleinsätze sind in der heutigen globalisierten Welt...

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04. Oktober, 14:33 Uhr

Mehr Gehalt – Ein Grund für Begeisterung? Wenn von dem Netto-Mehr nach allen Abzügen auch noch mehr im Portemonnaie bleibt, dann sind die meisten Angestellten zufrieden. Im Jahr 2016 hatten Arbeitnehmer zuletzt Grund zur Freude, denn Löhne und Gehälter stiegen. Im nächsten Jahr nun wird deshalb die Beitragsbemessungsgrenze in der Krankenversicherung angepasst. Auch bei der Rentenversicherung...

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21. Dezember, 08:14 Uhr

Wenn ein Autohersteller den Beschäftigten eines verbundenen Unternehmens Fahrzeuge mit dem gleichen Rabatt verkauft wie seinen eigenen Mitarbeitern, handelt es sich dabei nicht um steuerpflichtigen Arbeitslohn, hat das Finanzgericht Köln entschieden (Az.: 7 K 2053/17). Denn es fehlt der Zusammenhang mit der Arbeitsleistung des Vorteilsempfängers. Damit stellen sich die Richter gegen den...

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05. April, 12:58 Uhr

Rassistische Äußerungen auf Facebook können zur Abmahnung, im Ausnahmefall auch zu einer Kündigung führen. Wenn vom Nutzer auf dessen Arbeitgeber geschlossen werden kann. Das hat das Arbeitsgericht Mannheim entschieden (Az. 6 Ca 190/15). Rassistische oder menschenverachtende Äußerungen eines Arbeitnehmers auf einem sozialen Netzwerk können zu einer Abmahnung führen. Und zwar dann, wenn vom...

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06. Oktober, 12:04 Uhr

Tariflöhne in Ostdeutschland liegen fast auf Westniveau – je nach Branche. Insgesamt verdienen ostdeutsche Arbeitnehmer jedoch immer noch weniger als Westkollegen. Das teilt das WSI-Tarifarchiv mit. 24 Jahre nach der deutschen Vereinigung haben die tariflichen Grundvergütungen in den neuen Ländern im Schnitt rund 97 Prozent des West-Niveaus erreicht. Das teilt das Tarifarchiv des Wirtschafts-...

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10. April, 14:35 Uhr

Wenn sich in den zwölf Monaten vor der Geburt eines Kindes die Steuerklasse ändert, ist für die Höhe des Elterngeldes die Steuerklasse entscheidend, die in diesem Zeitraum am längsten gegolten hat. Das bestätigte jetzt das Bundessozialgericht (Az.: B 10 EG 8/17 R). Ehepaare können sich ein deutliches Plus beim Elterngeld sichern, wenn derjenige, der später die meisten Monate Elterngeld...

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03. November, 08:16 Uhr

Wenn ältere Arbeitnehmer zwei Tage mehr Urlaub bekommen, ist das keine Altersdiskriminierung gegenüber jüngeren Kollegen. Das hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden (Az.: 9 AZR 956/12). Darf ein Arbeitgeber älteren Mitarbeitern ab 58 Jahren zwei Urlaubstage mehr gewähren, ohne dass dies jüngere Mitarbeiter diskriminiert? Das Bundsarbeitsgericht in Erfurt hat jetzt entschieden: Ja,...

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18. Juni, 08:59 Uhr

Wer privates Internetsurfen am Arbeitsplatz übertreibt oder Filesharing nutzt, dem droht die Kündigung ohne vorherige Abmahnung. Das hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Schleswig-Holstein entschieden. Wenn Arbeitnehmer den PC am Arbeitsplatz exzessiv für Privatvergnügen benutzen und dabei sogar Filesharing betreiben, dann kann eine Kündigung ohne vorherige Abmahnung gerechtfertigt sein. Da...

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15. Februar, 10:45 Uhr

Wenn ein Praktikum zur Orientierung für eine Berufsausbildung oder für die Aufnahme eines Studiums dient und insgesamt höchstens drei Monate dauert, müssen Arbeitgeber nicht den gesetzlichen Mindestlohn zahlen. Das gilt einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zufolge auch dann, wenn die drei Monate nicht am Stück absolviert werden (Az.: 5 AZR 556/17). Das Bundesarbeitsgericht...

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22. August, 12:08 Uhr

Gleichgeschlechtliche Ehepaare können sich zusammen für die Einkommensteuer veranlagen lassen – und das rückwirkend für alle Jahre, in denen zuvor eine eingetragene Lebenspartnerschaft bestand. Das entschied das Finanzgericht Hamburg (Az. 1 K 92/18). Ein aktuelles Urteil des Finanzgerichts Hamburg kann vielen gleichgeschlechtlichen Ehepaaren einen spürbaren finanziellen Vorteil bringen....

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06. Dezember, 08:35 Uhr

Wer betriebliche E-Mails an eine privaten E-Mailadresse weiterleitet, riskiert eine Kündigung ohne vorherige Abmahnung. Das hat das Landesarbeitsgericht Berlin (LAG Berlin) entschieden (Az. 7 Sa 38/17). Die Weiterleitung von betrieblichen E-Mails an einen privaten E-Mailaccount kann eine Verletzung der Rücksichtnahmepflichten durch den Arbeitnehmer darstellen, die eine außerordentliche...

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28. Mai, 14:51 Uhr

Wettkampfschiedsrichter können keine Arbeitsunfälle erleiden. Das hat das Sozialgericht Düsseldorf im Fall eines Leichtathletik-Schiedsrichters entschieden. Der Mann war durch einen Speerwurf ums Leben gekommen (Az.: S 1 U 163/13). Noch während der Speer durch die Luft flog, näherte sich ein Wettkampf-Schiedsrichter offenbar dem voraussichtlichen Landungspunkt. Der Speer traf ihn in den...

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07. August, 06:52 Uhr

Die HS - Hamburger Software eröffnet seinen Kunden künftig die Möglichkeit die De-Mail der Deutschen Telekom direkt aus den betriebswirtschaftlichen Anwendungen heraus zu nutzen. Die beiden Unternehmen haben dazu eine Kooperation vereinbart. Sichere Zustellung vertraulicher Personaldokumente Verdienstabrechnungen, Lohnsteuerbescheinigungen, Beitragsnachweise zur Sozialversicherung: Derlei...

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12. März, 08:57 Uhr

Beschäftigte in Verkaufsstellen in Thüringen haben Anspruch auf zwei freie Samstage im Monat. Das Bundesverfassungsgericht erklärte eine entsprechende Regelung im thüringischen Ladenöffnungsgesetz jetzt für verfassungsgemäß (Az. 1 BvR 931/12). Der Freistaat Thüringen durfte gesetzlich festlegen, dass Verkäuferinnen und Verkäufern mindestens zwei freie Samstage im Monat zustehen. Das...

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22. August, 07:42 Uhr

Bestreikte Arbeitgeber dürfen ihre Beschäftigten mit einer eigens ausgelobten Prämie vom Streiken abhalten. Das Bundesarbeitsgericht wertete eine solche Zahlung jetzt als zulässiges Mittel im Arbeitskampf (Az. 1 AZR 287/17). Ein Streik gilt im Arbeitskampf als letztes Mittel – und kann betroffene Unternehmen erheblich schaden. Ein Betrieb kann einen Streik jedoch nicht allein dadurch abwenden,...

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26. April, 11:31 Uhr

Schadenersatzzahlungen, die ein Arbeitnehmer als Opfer von Diskriminierung erhält, gelten nicht als Arbeitslohn und sind steuerfrei. Das hat Finanzgericht Rheinland-Pfalz entschieden (Az. 5 K 1594/14). Das gilt auch dann, wenn der Arbeitgeber die Vorfälle bestritten hat und sich erst vor Gericht zur Zahlung bereiterklärt hat. Dem Urteil liegt der Fall einer Arbeitnehmerin aus Worms zugrunde....

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13. März, 12:43 Uhr

Einem Arbeitnehmer kann ein höheres Krankengeld zustehen, wenn er einen Teil seines Lohns in Schwarzgeld erhalten hat. Allerdings muss er sicher beweisen, dass er auch tatsächlich Schwarzarbeit geleistet hat. Ein Nachversteuerungsbescheid vom Finanzamt reicht nicht. Das geht aus einem Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf hervor (Az. S 27 KR 290/14). Schwarzarbeit rächt sich. Das musste jetzt...

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28. November, 12:54 Uhr

Wer Lohn oder Gehalt zu spät überweist muss mit einer Strafe von 40 Euro rechnen. Entstehen dem Arbeitnehmer weitere Schäden, kann diese Pauschale darauf angerechnet werden. Das Landesarbeitsgericht Köln, wandte bei dieser Entscheidung eine Regel aus dem Vertragsrecht auf das Arbeitsrecht an (Az. 12 Sa 524/16). "Der Gläubiger einer Entgeltforderung hat bei Verzug des Schuldners, wenn dieser...

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25. Oktober, 12:31 Uhr

Drogenkonsum kann bei Berufskraftfahrern zur Kündigung führen. Auch wenn ein LKW-Fahrer die Drogen außerhalb der Arbeitszeiten zu sich genommen hat. Das entschied das Bundesarbeitsgericht (Az. 6 AZR 471/15). Berufskraftfahrer wie beispielsweise LKW-Fahrer dürfen ihre Fahrtüchtigkeit nicht durch Drogen aufs Spiel setzen. Das gilt auch, wenn der Fahrer die Drogen außerhalb seiner Arbeitszeit...

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13. März, 09:03 Uhr

Ein Klageverzicht im Aufhebungsvertrag kann dann unwirksam sein, wenn er den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligt. Das hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden (Az.: 6 AZR 82/14). Fühlt sich ein Arbeitnehmer durch einen Klageverzicht im Aufhebungsvertrag unangemessen benachteiligt, kann er trotzdem klagen – obwohl die Klausel, das eigentlich verbietet. Dies gilt für einen...

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01. Oktober, 14:41 Uhr

Nach dem Krümmungsgrad für Gurken will die EU jetzt den Zahlungsverkehr vereinheitlichen. SEPA, IBAN und BIC heißen die Zauberworte, die ab nächstem Jahr die europäische Zahlungswelt beherrschen werden. Diamant Software, ein bekannter Anbieter von Rechnungswesen- und Controllinglösungen rät, den Zeitrahmen für die Umstellung nicht zu eng zu stecken. Die Bielefelder Software ist schon von Haus...

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22. Januar, 10:09 Uhr

Wenn der Jahresurlaub wegen langer Krankheit nicht genommen werden kann, lässt sich der Anspruch nicht dadurch retten, dass der Beschäftigte kurz vor dem Verfallstermin fristlos kündigt. Das betont das Arbeitsgericht Siegburg (Az.: 5 Ca 1305/18). Wenn Arbeitnehmer lange krank sind, erlöschen ihre Urlaubsansprüche frühestens 15 Monate nach dem Ende des Urlaubsjahres. Mit Ablauf des 31. März des...

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11. September, 08:10 Uhr

In Spanien können Beschäftigte unter bestimmten Voraussetzungen wegen wiederkehrender Kurzerkrankungen gekündigt werden. Wenn davon Arbeitnehmer mit Behinderung betroffen sind, verstößt das nicht zwingend gegen die europäische Gleichbehandlungsrahmenrichtlinie, so der Europäische Gerichtshof (Rechtssache C 270/16): Eine Kündigung sei möglich, wenn ein Gesetz im Mitgliedsstaat die Kündigung...

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05. Juli, 14:52 Uhr

Arbeitgeber können Sonderzahlungen zurückverlangen, wenn diese an die Bedingung gekoppelt waren, dass der Arbeitnehmer bis zu einem bestimmten Stichtag dem Unternehmen treu bleibt. Das geht aus einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts hervor (Az. 10 AZR 290/17). Tarifliche Sonderzahlungen wie Urlaubsgeld oder Weihnachtsgeld kann der Arbeitgeber an die Bedingung knüpfen, dass das...

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08. März, 14:45 Uhr

Kündigung, weil der Arbeitnehmer seinen Status im Karrierenetzwerk XING auf „Freiberufler“ geändert hat? Das Landesarbeitsgericht Köln hat jetzt entschieden: Das allein rechtfertigt noch keine Kündigung (Az. 12 Sa 745/16). Kläger im Verfahren vor dem Landesarbeitsgericht Köln war ein Mitarbeiter einer Steuerberaterkanzlei. Mit seinem Arbeitgeber hatte er einen Aufhebungsvertrag geschlossen....

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21. September, 13:39 Uhr

Die Bundesregierung hat die Regelsätze für die Grundsicherung, im Volksmund Hartz IV genannt, leicht angehoben. Alleinstehende Erwachsene erhalten ab Jahresbeginn 2017 einen Regelsatz von 409 Euro im Monat. Das sind 5 Euro mehr als bisher. Besonders stark hat die Bundesregierung den Regelsatz für Kinder zwischen 6 und 13 Jahren angehoben. Für Kinder dieser Altersgruppe erhalten Eltern ab dem...

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22. März, 13:47 Uhr

Der Wert für Mahlzeiten, die arbeitstäglich unentgeltlich oder verbilligt an die Arbeitnehmer abgegeben werden, hat sich im Kalenderjahr 2018 geändert. Das hat das Bundesministerium der Finanzen mit Schreiben vom 21.12.2017 bekanntgegeben (IV C 5 –S 2334/08/10005–10) Regelungen für unentgeltliche und verbilligte Abgabe von Mahlzeiten an Arbeitnehmer Seit 1. Januar 2014 gilt gemäß § 8 Abs. 2...

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